Digitalisierung bleibt zwischen Zuständigkeiten hängen.
Gemeinsame Prioritäten, verbindliche technische Vorgaben und klare Entscheidungen bei Blockaden fehlen.
Ursache
Digitalisierung wird in bestehenden Ministerien und im DigitalService bearbeitet. Mein Kritikpunkt ist nicht, dass es keine Strukturen gibt. Der Engpass liegt in gemeinsamer Priorisierung, verbindlichen technischen Vorgaben, klaren Entscheidungen bei Blockaden und nachvollziehbarem Fortschritt.
- Es gibt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung sowie den DigitalService des Bundes. Mein Punkt ist die fehlende verbindliche Steuerung über Zuständigkeiten hinweg.
- Bei ressortübergreifenden Vorhaben braucht es gemeinsame Prioritäten, technische Vorgaben und klare Entscheidungswege bei Blockaden.
Mein Ansatz
In meiner Digitalen Agenda schlage ich eine Digitale Zukunftsagentur vor.
Sie soll ressortübergreifende Vorhaben steuern, gemeinsame technische Standards durchsetzen und bei Blockaden klare Entscheidungswege schaffen. Die politischen Ziele bleiben bei der Regierung und den zuständigen Ministerien. Für den Start habe ich eine 100-Tage-Phase und für die weitere Umsetzung einen 1000-Tage-Plan ausgearbeitet.
Aufbau und Arbeitsweise
- Prioritäten verbinden: Politische Ziele in gemeinsam gesteuerte Vorhaben übersetzen.
- Standards vereinbaren: Wiederverwendbare technische Grundlagen schaffen.
- Blockaden entscheiden: Verantwortung, Eskalation und Fortschritt nachvollziehbar machen.
Das steht bereits
Digitale Agenda 2025-2028: Die Digitale Agenda 2025-2028 liegt als 51-seitiges Konzept vor.
Stand: Ich habe das Modell, die Aufgabenverteilung und den Umsetzungsplan ausgearbeitet und der Bundesregierung zugesandt.
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Wie es weitergeht
Das Vorhaben verfolge ich derzeit nicht aktiv weiter.
Ergebnisse und Stand einordnen
Ausgearbeitetes Konzept: Die Agenda enthält Modell, Aufgabenverteilung und Umsetzungsplan.