Unternehmerische Zeit und Motivation brauchen Schutz.
Wer Verantwortung für ein Unternehmen trägt, braucht Zeit zum Führen und die Motivation, diese Verantwortung weiter zu übernehmen.
Ursache
Zusätzliche Pflichten, Haftungsrisiken und unklare Verfahren engen unternehmerisches Handeln ein. Ich will keinen pauschalen Schutz vor Verantwortung, sondern einen zusätzlichen Schutzrahmen, der Unternehmensgröße und Bagatellen berücksichtigt.
- 42 Prozent der mittelständischen Unternehmen mit Stilllegungsplänen beim Rückzug der Inhabergeneration nennen bürokratischen Aufwand als einen Grund. Mehrfachnennungen waren möglich.
Mein Ansatz
Mit meiner Initiative für ein Arbeitgeberschutzgesetz will ich Zeit und Motivation als schützenswerte Güter anerkennen lassen.
Anforderungen sollen zur Unternehmensgröße passen. Bei Bagatellen soll abgestuft reagiert werden, Behörden sollen verlässliche Fristen einhalten und unternehmerische Entscheidungen einen klareren Schutz erhalten. Die Vorschläge lasse ich über die Wirtschaftskommission von Unternehmern bewerten. Für einen belastbaren Gesetzentwurf gehören anschließend eine juristische Prüfung und eine Abschätzung der Folgen dazu.
Aufbau und Arbeitsweise
- Belastungen benennen: Hindernisse aus der Unternehmenspraxis sammeln.
- Regeln vorschlagen: Schutz und Anforderungen nach Unternehmensgröße abstufen.
- Vorschläge prüfen: Praxisrückmeldungen, juristische Prüfung und Folgenabschätzung verbinden.
Das steht bereits
Arbeitgeberschutzgesetz: Ich habe ein zwölfseitiges Eckpunktepapier mit sechs Kernforderungen ausgearbeitet.
Stand: Eine Zusammenfassung, eine Podcastfassung und die Unternehmerumfrage sind über die Wirtschaftskommission nach Registrierung zugänglich.
Mehr zu Arbeitgeberschutzgesetz
Wie es weitergeht
Rückmeldungen auswerten, juristisch prüfen, Folgen abschätzen und einen vollständigen Gesetzentwurf ausarbeiten.
Ergebnisse und Stand einordnen
Grundlage für Rückmeldungen: Das Eckpunktepapier ist die Grundlage für die weitere Ausarbeitung.